Home » News » BGH prüft Mixgetränk „Energy & Vodka“
News - Titelbild
News - Titelbild

BGH prüft Mixgetränk „Energy & Vodka“

Der BGH (Bundesgerichtshof) prüft derzeit ein Trend-Getränk mit dem Namen Energy & Vodka. Möglicherweise ist die Namensgebung irreführend.

Geklagt hatte der Schutzverband der Spirituosenindustrie. Der Vorwurf: Mixgetränke mit dem Namen Energy & Vodka seien wegen der Bezeichnung „Energy“ irreführend, weil das Getränk einen Alkoholgehalt von 10% habe. Die Verbands-Anwältin Brunhilde Ackermann argumentiert, dass der Namensbestandteil „Energy“ suggeriere, dass es sich hier um ein belebendes Getränk handelt. Tatsächlich hat aber der Alkohol in dem Drink eine gegenteilige Wirkung, weshalb der Verbraucher hier in die Irre geführt würde.

Rechtlich beruft sich der Verband dabei an die Health-Claim-Verordnung der Europäischen Union von 2006. Die Verordnung soll regeln, was auf Lebensmittel-Verpackungen stehen darf und was nicht. Darüber soll verhindert werden, dass Verbraucher durch Falschangaben in die Irre geführt werden oder mit wissenschaftlich nicht belegten Wirkungen und Vorteile auf den Verpackungen geworben werden kann.

Die Verteidigung des verklagten Unternehmens, in Person von Rainer Hall, hält dagegen, dass auf der Verpackung des Drinks, um den es in den Verhandlungen geht, genau das drauf stehe, was sich in ihr befinde.

Der Hersteller des Getränks hat bereits in einer vorherigen Instanz verloren. Das Oberlandesgericht Hamm urteilte bereits, dass der Hersteller das besagte Getränk nicht weiter unter der Bezeichnung Energy & Vodka vertreiben dürfe, da es dadurch zu Unrecht als funktionelles Lebensmittel mit positiven Nährwerteigenschaften betitelt sei.

Der Gegenstand des Streits, die Energy & Vodka Mischung besteht zu 73,3% aus einem koffeinhaltigen Erfrischungsgetränk, der Rest ist Spirituose. Damit gilt das Produkt vor deutschem Recht nicht als Energy-Drink und wird damit auch nicht wie ein koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk behandelt. Erfrischungsgetränke dürfen in Deutschland keine Spirituosen als Zutat enthalten.

Auch spannend!

Anuga 2015 – Die Energy-Drink-Neuheiten auf einem Blick

Auf der Anuga 2015 in Köln präsentierten die Hersteller die neuen Energy-Drink Trends 2015 und spannende Neuheiten.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.